Waffenverbot durch SPÖ gefordert

[tousibaer]

In Österreich gilt seit kurzem die zweithöchste Terrorwarnstufe

Wenn Du mit "seit kurzem" über ein Jahr meinst hast Du recht.
https://www.bmi.gv.at/news.aspx?id=4A6F ... 777479493D

Grüße

[Ares]

Dafür haben wir damals sogar über eine Gesamtänderung abgestimmt.

Das Ergebnis der Volksabstimmung verfehlte knapp die 2/3 Mehrheit

Außerdem: am 12. Juni 1994 fand eine Volksabstimmung in Österreich über den Beitritt des Landes zur EG statt.

Zur Beachtung: es wurde über den Beitritt Österreichs zur EG - und nicht zu einer EU - abgestimmt.


Die EG war eine Wirtschaftsgemeinschaft - von einer gesetzesübersteuernden "Union" war nicht die Rede gewesen!

Wäre ja auch verrückt gewesen, dem Apparat in Brüssel und seinen Gerichtshöfen pro futuro eine Blankovollmacht zu geben, in aller Zukunft österreichische Gesetze jedweder Art zu "overriden"

[Donau]

Ich kopiere aus:

Historisches zur Europäischen Union - Wien
Parlament Österreich
parlament.gv.at › europaeische-union › his...

"Am 1. Jänner 1995 trat Österreich der Europäischen Union (damals Europäische Gemeinschaft, EG) bei."

[Donau]

Bitte löschen, Beitrag ist noch in Arbeit

[SectionThree]

Ab 1952 gab es die EGKS (angelegt auf 50 Jahre, dh bis 2002). Ab 1957 zusätzlich die EWG und die EURATOM. Diese drei Europäischen Gemeinschaften (Plural!) hatten ab 1967 dieselben Organe und wurden "EG" genannt; ab 1993 dann Europäische Union. Die "EWG" hieß seit damals "EG" (Singular). Die EU bestand aber immer noch aus den drei Einzelgemeinschaften. 2002 endete die EGKS durch Zeitablauf, und wurde nicht verlängert. 2009 ging die EG in der EU auf. Die Euratom gibt es heute noch, sie hat aber keine größere Bedeutung.

[Donau]

Du meinst also, das Statement auf parlament.gv.at sei unrichtig:
"Am 1. Jänner 1995 trat Österreich der Europäischen Union (damals Europäische Gemeinschaft, EG) bei."

[Ares]

Ich kopiere aus:

Historisches zur Europäischen Union - Wien
Parlament Österreich
parlament.gv.at › europaeische-union › his...

"Am 1. Jänner 1995 trat Österreich der Europäischen Union (damals Europäische Gemeinschaft, EG) bei."

Leider hatte Österreich nicht die Möglichkeit in der Efta weiterhin bestehen zu können (die 10 Rufzeichen erspare ich mir).

[Donau]

Ab 1952 gab es die EGKS (angelegt auf 50 Jahre, dh bis 2002). Ab 1957 zusätzlich die EWG und die EURATOM. Diese drei Europäischen Gemeinschaften (Plural!) hatten ab 1967 dieselben Organe und wurden "EG" genannt; ab 1993 dann Europäische Union. Die "EWG" hieß seit damals "EG" (Singular). Die EU bestand aber immer noch aus den drei Einzelgemeinschaften.

Stand dieser komplexe Sachverhalt auch auf dem Stimmzettel zur Volksabstimmung?

Und warum schreibt parlament.gv.at: "Am 1. Jänner 1995 trat Österreich der Europäischen Union (damals Europäische Gemeinschaft, EG) bei."

[tousibaer]

...
Das Ergebnis der Volksabstimmung verfehlte knapp die 2/3 Mehrheit
...

Bei einer Volksabstimmung gibt es nur eine Mehrheit dafür oder dagegen.
Und am Stimmzettel dazu muss nur stehen über welches vom Nationalrat beschlossene Gesetz abgestimmt wird.
(Im meine jeder mündige Bürger kann und sollte sich darüber informieren worüber abgestimmt wird)

https://www.oesterreich.gv.at/themen/tr ... 20411.html

Grüße

[Donau]

Leider hatte Österreich nicht die Möglichkeit in der Efta weiterhin bestehen zu können (die 10 Rufzeichen erspare ich mir).

Schauen wir uns an, was seit 1995 mit der österreichischen Industrie geschah:
Man denke an Semperit, Hirtenberger Patronen, und 999 andere

[SectionThree]

Stand dieser komplexe Sachverhalt auch auf dem Stimmzettel zur Volksabstimmung?

Nein, es war ja auch "nur" die Zustimmung zum gesamtändernden Bundesverfassungsgesetz. Aber ja, wer sich halbwegs dafür interessiert hat wusste das natürlich, zumindest in groben Zügen.

Und warum schreibt parlament.gv.at: "Am 1. Jänner 1995 trat Österreich der Europäischen Union (damals Europäische Gemeinschaft, EG) bei."

Wir sind 1995 der EG (vormals EWG), der EGKS und der EURATOM (vormals EAG), seit 1993 gemeinschaftlich auch "EU" genannt, beigetreten. Dass die E(W)G darunter die Wichtigste war ist unbestritten, und erklärt auch, warum sie manchmal pars pro toto genannt wurde.

Schauen wir uns an, was seit 1995 mit der österreichischen Industrie geschah:
Man denke an Semperit, Hirtenberger Patronen, und 999 andere

Klar, daran ist natürlich die EU schuld. Wären wir bloß nicht beigetreten gäbs die alle noch … Glaubst Du das wirklich?

[Donau]

Schauen wir uns an, was seit 1995 mit der österreichischen Industrie geschah:
Man denke an Semperit, Hirtenberger Patronen, und 999 andere

Klar, daran ist natürlich die EU schuld. Wären wir bloß nicht beigetreten gäbs die alle noch … Glaubst Du das wirklich?

Klar, wir sind ja so glücklich mit der EU
Die Preise für Gas, Benzin, Lebensmittel sind stabil, die Wirtschaft floriert, die auf dem Bankkonto liegenden Ersparnisse und Notgroschen sind inflationsgeschützt, unsere Neutralität wird respektiert und wertgeschätzt, unsere Grenzen werden aufgrund des Schengen Abkommens geschützt … Glaubst Du das wirklich?

[Donau]

Bei einer Volksabstimmung gibt es nur eine Mehrheit dafür oder dagegen.
Und am Stimmzettel dazu muss nur stehen über welches vom Nationalrat beschlossene Gesetz abgestimmt wird.
(Im meine jeder mündige Bürger kann und sollte sich darüber informieren worüber abgestimmt wird)

Alois Mock pries dem Wähler den Beitritt zu einem "Friedensprojekt" an und Brigitte Ederer schuf das billige PR Schlagwort "Ederer Tausender", aber dem Wähler wurde die Tragweite eines Beitritts nicht gesagt! Keine Rede davon, dass Brüssel in der Zukunft Vorschriften machen darf, die dann Gesetze die vom österreichischen Nationalrat beschlossen wurden und vom Bundespräsidenten unterzeichnet wurden, aufheben . . .

[Donau]

Keine Sorge, das Rauchen schlechthin wird schon nicht verboten; das wäre wohl in der Tat etwas kontraproduktiv. Aber es gibt, trotz der positiven Entwicklungen der letzten Jahre, noch immer zu viele Orte und Plätze an denen man ungefragt und ungewollt mit Rauch konfrontiert ist

Das Rauchen schlechthin zu verbieten, hat noch kein Staat geschafft, nicht einmal die Diktatoren.
Aber die von "Brüssel" angekündigten weiteren Einschränkungen sind a) eine Zumutung und b) ein Eingriff in die österreichische Demokratie

Brüssel soll doch seinen demokratisch regierten Staaten selbst überlassen, wie sie das regeln.

[Spiky]

Das nächste Thema, welches man nicht mehr anklicken muss...