GIS

[Schuttwegraeumer]

Nein, war eine Hausbegehung des Magistrates.
Durchsuchen durfte der garnix und hats auch nicht versucht oder gewollt.
Aber DER darf dann schon rein, da wird aber ein Termin vorgeschlagen und so weiter.
Aber der Auslöser des Ungemach war eindeutig der AR*** vond er GIS der da angegeben hatte dass ich gesagt haben soll dass da ein Empfahngsgrät vorhanden ist und er sich schleichen soll was so nicht gestimmt hat.

[Schuttwegraeumer]

Eigentlich darf die gis nur mit Polizei und richterlichen Beschluss in deine Wohnung.
Und so lange die netten Herren mit der Kappe nicht vor der Türe stehen bleibt sie auch zu.

Gab schon Fälle wo ein GIS Keiler mit Polizei daherkam.
Nur halt ohne BEfehl.
DAs PRoblem ist dass da viele alles glauben was da manche Leute sagen.
Viele glauben denen ja immer noch dass das Beamte sind (Die GIS Keiler) die man reinlassen muss.
Am problematischsten sind da naive Hausbewohner oder LAP die die NAivität mit dem Löffel gefressen haben.
Solchen Leuten verdankt man dann dass man im GIS System drinnensteht und dann nur mühsam wieder rauskommt.
ODer sogar hohe Summen nachzahlen darf oder so.

Ich war damals nur zufällig anwesend da ich auf eine Lieferung wartete und da unbedarft die Tür aufmachte.
Sonst wird ohne telefonische Ankündigung keine Tür geöffnen, gibt da niemanden der da unangekündigt reinkommen darf.

[Al3x]

Bitte korrigiert mich, aber das Magistrat darf ja wohl auch nur rein wenn Gefahr im Verzug ist, sprich Messie Alarm oder bauliche/statische Probleme.

[Schuttwegraeumer]

Bitte korrigiert mich, aber das Magistrat darf ja wohl auch nur rein wenn Gefahr im Verzug ist, sprich Messie Alarm oder bauliche/statische Probleme.

Nicht ganz.
Das Magistrat übernimmt auch genau solche Sachen wenn es um Gebührenpflicht geht.
Bisher hat das scheinbar noch niemand vor Gericht bis in die allerletzte Instanz durchgefochten.

[rokomech]

Wenn Sie es können, dann dürfen Sie es nicht auswerten, Datenschutz.

da stimmt so nicht. bzw ist in den USA vll. so. In AT aber herrscht freie Beweiswürdigung. Der illegal Beweisende muss sich dann aber hinterher für sein Vergehen verantworten.

Das war damit gemeint, und auf das läßt sich die GIS nicht ein.
Zuerst kommt ein forscher Auftritt vor der Haustür, eventuell mit Klags-, Polizeidrohung -> freundlich,aber bestimmt abweisen
Dann eine schriftliche Aufforderung, bekannt zu geben, ob ich meinen TV.... -> Ignorieren
Danach ein RSb(?) Brief mit Belehrung über Rechtsfolgen + Bestätigungsaufforderung, daß man keinen TV... -> Ausfüllen, abschicken.
Normalerweise Ende. Naja, bei mir haben's das von vorne nochmal probiert
Kein Richter in Österreich wird deswegen einen Hausdurchsuchungsbefehl unterschreiben, zumindest gibt es bis jetzt keinen einzigen Fall. Wenn einer behauptet, daß es bei ihm so war, bitte eine Kopie des HD-Befehls herzeigen

[Schuttwegraeumer]

Gefahr im Verzug kanns nicht sein und Durchsuchungsbeschluss bekommen die nicht.
Aber die Bezirksverwaltungsbehörde (in Wien das magistratische Bezirksamt) kann zumindest Zugang zur Wohnung erreichen, den kann die auch durchsetzen.
Durchsuchen darf der Herr oder die Frau da aber immer noch nix.
Haben sich bei mir aber eh brav verhalten, die kennen das vermutlich wenn die GIS rumspinnt.

[2b4alk]

Gefahr im Verzug kanns nicht sein und Durchsuchungsbeschluss bekommen die nicht.
Aber die Bezirksverwaltungsbehörde (in Wien das magistratische Bezirksamt) kann zumindest Zugang zur Wohnung erreichen, den kann die auch durchsetzen.
Durchsuchen darf der Herr oder die Frau da aber immer noch nix.
Haben sich bei mir aber eh brav verhalten, die kennen das vermutlich wenn die GIS rumspinnt.

Auf Grund welcher Rechtsgrundlage darf das Magistrat/BH wegen der GIS in meine Wohnung/Haus?

na das schau i ma an...
wobei i hab das problem ned, den mein TV sieht man durch die verglaste front...

[The_Governor]

Man sieht den Fernseher meistens auch draußen flackern. Wie kann es sein, dass man für etwas zahlen muss, dass man nicht gekauft hat? UPC ist wie alle Kabelanbieter verpflichtet den öffentlich rechtlichen ORF zu senden, also entweder ORF oder gar kein Sender.

Ist eigentlich Ruhe, wenn man das Radio anmeldet oder versuchen die dann krampfhaft einen Fernseher zu finden (unabhängig davon, ob wirklich einer da ist )?

[Floody]

Siehe 3. Post