PULVERDAMPF

MikeD hat geschrieben: Di 17. Nov 2020, 11:01

Rontogosch hat geschrieben: Di 17. Nov 2020, 07:45 Wenn sich die Beamtin fast entschuldigt das man 160€ für die neue WBK zahlen muss (30ger Magazine für Glock). Es gibt ja doch noch entspannte Mitarbeiter auf den BH's.

Was hast Du für die 160€ bekommen, §17 9/10 Eintrag und Erweiterung auf mehr als 2 Kat B Plätze ?

Rontogosch hat geschrieben: Di 17. Nov 2020, 11:17

MikeD hat geschrieben: Di 17. Nov 2020, 11:01

Rontogosch hat geschrieben: Di 17. Nov 2020, 07:45 Wenn sich die Beamtin fast entschuldigt das man 160€ für die neue WBK zahlen muss (30ger Magazine für Glock). Es gibt ja doch noch entspannte Mitarbeiter auf den BH's.

Was hast Du für die 160€ bekommen, §17 9/10 Eintrag und Erweiterung auf mehr als 2 Kat B Plätze ?

Bekommen noch nichts, habe lediglich wegen der Meldung meiner 30er Glock Magazine angefragt was ich mit bringen soll. Erweitert habe ich schon früher, leider. So kommts mir jetzt halt teurer. Das Rechnung für die Magazine mitnehmen wurde auch kurz angesprochen. Muss man nicht vorlegen, es reicht ein Zettel mit Kaliber und Bezeichnung.

MikeD hat geschrieben: Di 17. Nov 2020, 11:41 Dann hat sie sich wohl dafür entschuldigt, dass sie dir zu viel abgeknöpft hat
Wenn nämlich keine neuen Rechte verliehen (bewilligt) werden, dürfen dafür auch keine Gebühren verlangt werden.
Für bereits bewilligte Plätze (für die du bereits bezahlt hast) dürfen also keine Gebühren verlangt werden !

Sogar wenn du Altbestand (§17/1/7, 8 oder 11 ) eintragen lässt, dürften dafür eigentlich nur die Ausstellungsgebühr von 74,40 fällig werden.

Gebührengesetz 1957 Fassung 17.11.20
...
11 Waffendokumente
(1) Waffenbesitzkarte

1.Ausstellung einer Waffenbesitzkarte (§ 21 Abs. 1 WaffG) 74,40 Euro
a) sofern der Besitz von mehr als zwei Schusswaffen erlaubt wird (§ 23 Abs. 2 WaffG), zusätzlich 43 Euro
b) sofern dadurch eine Ausnahme vom Verbot des § 17 Abs. 1 oder 2 bewilligt wird (§ 17 Abs. 3 WaffG), zusätzlich 43 Euro
...

Hellprayer hat geschrieben: Di 17. Nov 2020, 12:24
Kannst du mir bitte sagen wo das drinnen steht? Im Gebührengesetz find ich keine Ausnahme in dieser Form.

Gebührengesetz 1957 Fassung 17.11.20
...
11 Waffendokumente
(1) Waffenbesitzkarte

1.Ausstellung einer Waffenbesitzkarte (§ 21 Abs. 1 WaffG) 74,40 Euro
a) sofern der Besitz von mehr als zwei Schusswaffen erlaubt wird (§ 23 Abs. 2 WaffG), zusätzlich 43 Euro
b) sofern dadurch eine Ausnahme vom Verbot des § 17 Abs. 1 oder 2 bewilligt wird (§ 17 Abs. 3 WaffG), zusätzlich 43 Euro
...

So wie ich das lese ist die Ausstellung des Dokuments zu vergebühren, nicht die Bewilligung. Sprich, hast du eine "umfangreichere" WBK zahlst du mehr als für die Standard 2 Stk. WKB. Korrigiert mich bitte wenn ich falsch liegen sollte...

MikeD hat geschrieben: Di 17. Nov 2020, 12:58

Hellprayer hat geschrieben: Di 17. Nov 2020, 12:24
Kannst du mir bitte sagen wo das drinnen steht? Im Gebührengesetz find ich keine Ausnahme in dieser Form.

Gebührengesetz 1957 Fassung 17.11.20
...
11 Waffendokumente
(1) Waffenbesitzkarte

1.Ausstellung einer Waffenbesitzkarte (§ 21 Abs. 1 WaffG) 74,40 Euro
a) sofern der Besitz von mehr als zwei Schusswaffen erlaubt wird (§ 23 Abs. 2 WaffG), zusätzlich 43 Euro
b) sofern dadurch eine Ausnahme vom Verbot des § 17 Abs. 1 oder 2 bewilligt wird (§ 17 Abs. 3 WaffG), zusätzlich 43 Euro
...

So wie ich das lese ist die Ausstellung des Dokuments zu vergebühren, nicht die Bewilligung. Sprich, hast du eine "umfangreichere" WBK zahlst du mehr als für die Standard 2 Stk. WKB. Korrigiert mich bitte wenn ich falsch liegen sollte...

Genau das steht aber in den fettgedruckten Abschnitten des Gebührengesetzes, nur wenn ein neues Recht erlaubt / bewillig wird, ist eine Gebühr fällig, lediglich die Ausstellungsgebühr muss immer bezahlt werden. Das Gleiche gilt für Ersatzdokumente (z.B. bei Verlust), es ist nur die Ausstellungsgebühr fällig (wenn nicht ein neues Recht dazu kommt). Steht zum §16 im Runderlass.

MikeD hat geschrieben: Di 17. Nov 2020, 11:41 ...
Sogar wenn du Altbestand (§17/1/7, 8 oder 11 ) eintragen lässt, dürften dafür eigentlich nur die Ausstellungsgebühr von 74,40 fällig werden.

Hellprayer hat geschrieben: Di 17. Nov 2020, 13:26
aber im Punkt b) hast du oben geschrieben:

MikeD hat geschrieben: Di 17. Nov 2020, 11:41 ...
Sogar wenn du Altbestand (§17/1/7, 8 oder 11 ) eintragen lässt, dürften dafür eigentlich nur die Ausstellungsgebühr von 74,40 fällig werden.

Was ich irgendwie im Punkt b) vom Gebührengesetz genau nicht so lese. Da steht ja genau der Fall drinnen und dann sind 43€ extra fällig bei der Ausstellung.

• man hat auf Grund der Altbestandsregelung bereits die Berechtigung zum Besitz (Führen) wenn man nur die Magazine innerhalb der Frist meldet, also kommt keine neue Berechtigung dazu. Es muss lediglich das Waffendokument mit dem §17 Eintrag neu ausgestellt werden (nur Ausstellungsgebühr).

• auf Grund der Altbestandregelung hat man mit rechtzeitiger Meldung der Magazine einen Rechtsanspruch auf Erteilung einer entsprechenden §17 Bewilligung -> Ausstellungsgebühr + Gebühr für §17(1) Ausnahmebewilligung

Für verbotene Waffen gemäß § 17 Abs. 1 Z 9 und 10 hat die Behörde dem Betroffenen eine Ausnahme vom Verbot zum Besitz oder Führen solcher Magazine zu bewilligen. Für verbotene Waffen gemäß § 17 Abs. 1 Z 7, 8 und 11 hat die Behörde entsprechend der bisherigen Berechtigung eine Waffenbesitzkarte oder einen Waffenpass für solche Waffen auszustellen.

tousibaer hat geschrieben: Do 19. Nov 2020, 09:48 Ich freu mich gerade wie klein und doch so hell meine neue Olight I3e EOS ist
Passt super auf meinen Schlüsselbund und benötigt AAA-Batterien und nicht irgendwelche Knopfzellen.

Grüße

Hellprayer hat geschrieben: Do 19. Nov 2020, 11:56

tousibaer hat geschrieben: Do 19. Nov 2020, 09:48 Ich freu mich gerade wie klein und doch so hell meine neue Olight I3e EOS ist
Passt super auf meinen Schlüsselbund und benötigt AAA-Batterien und nicht irgendwelche Knopfzellen.

Grüße

Jop, die ziert den Schlüsselbund meiner Holden. Wennst noch etwas "bequemeres" suchst kann ich dir die I1R2 empfehlen. Noch kleiner als die I3e und kann per Micro-USB geladen werden. Ich bin begeistert von dem kleinen Scheißerchen und wie hell der werden kann

>Michael< hat geschrieben: Di 24. Nov 2020, 23:23 Glock Gewindelauf bei IGB bestellt. Bin schon gespannt.