PULVERDAMPF

doc steel hat geschrieben: Sa 20. Mär 2021, 17:32 ein gesetztestext ist IMMER eindeutig ausfomuliert, da gibt es nix zu interpretieren oder falsch zu verstehehn, wenn man ihn mit hirn liest. aber offensichtlich ist das einigen hier nicht möglich.

Blödsinn

doc steel hat geschrieben: Sa 20. Mär 2021, 17:32 ein gesetztestext ist IMMER eindeutig ausfomuliert, da gibt es nix zu interpretieren oder falsch zu verstehehn, wenn man ihn mit hirn liest. aber offensichtlich ist das einigen hier nicht möglich. anders kann ich mir die häufung an solchen fragen hier nicht erklären.

Die Aussage ist generell nicht korrekt und gerade bei dem Thema ergibt sich die Rechtslage eben nicht nur aus dem Gesetzestext sondern aus diversen Urteilen....

Jetzt fehlt nur noch das wie so oft einer kommt und nach dem HAUSVERSTAND fragt

Wenn die Gesetze immer so einfach und deppensicher wären, dann bräuchte kein Mensch einen Rechtsanwalt !!!!

doc steel hat geschrieben: Sa 20. Mär 2021, 17:32 ein gesetztestext ist IMMER eindeutig ausfomuliert, da gibt es nix zu interpretieren oder falsch zu verstehehn, wenn man ihn mit hirn liest. aber offensichtlich ist das einigen hier nicht möglich. anders kann ich mir die häufung an solchen fragen hier nicht erklären.

Mit Gesetzen hast du nicht viel zu tun, gell !!!!!?????!!!!!

Aber generell, ich bekomme das nicht nur hier im Forum mit ... Die jenigen, die die Kurse für den Waffenführerschein machen haben offenbar nicht selten wenig bis keine Ahnung von der Materie wenn diese Aussagen hier immer stimmen ...

Glock1768 hat geschrieben: So 21. Mär 2021, 08:33 Aber generell, ich bekomme das nicht nur hier im Forum mit ... Die jenigen, die die Kurse für den Waffenführerschein machen haben offenbar nicht selten wenig bis keine Ahnung von der Materie wenn diese Aussagen hier immer stimmen ...

Vergiss den Waffenführerschein.
Den gibt's gegen Bezahlung quasi im Vorbeigehen in vielen Geschäften.
Dauer 3 Minuten, solange wie es dauert die Daten einzugeben.

gewo hat geschrieben: Sa 20. Mär 2021, 17:45

doc steel hat geschrieben: Sa 20. Mär 2021, 17:32 ein gesetztestext ist IMMER eindeutig ausfomuliert, da gibt es nix zu interpretieren oder falsch zu verstehehn, wenn man ihn mit hirn liest. aber offensichtlich ist das einigen hier nicht möglich.

Blödsinn

hast a valides beispiel dass das nicht so ist?

doc steel hat geschrieben: So 21. Mär 2021, 19:05

gewo hat geschrieben: Sa 20. Mär 2021, 17:45

doc steel hat geschrieben: Sa 20. Mär 2021, 17:32 ein gesetztestext ist IMMER eindeutig ausfomuliert, da gibt es nix zu interpretieren oder falsch zu verstehehn, wenn man ihn mit hirn liest. aber offensichtlich ist das einigen hier nicht möglich.

Blödsinn

hast a valides beispiel dass das nicht so ist?

nur ein paar Beispiele aus dem Arbeitnehmerschutz ...

AM-VO §2 (3)
Fachkundig im Sinne dieser Verordnung sind Personen, die die erforderlichen fachlichen Kenntnisse und Berufserfahrungen besitzen und auch die Gewähr für eine gewissenhafte Durchführung der ihnen übertragenen Arbeiten bieten.

Eine Fachkundige Person darf bestimmte Arbeitmittel gemäß AM-VO §8 prüfen ... sag mir bitte, welche Ausbildung, Erfahrung, Qualifikation, usw eine fachkundige Person EXAKT und juristisch EINDEUTIG haben muss um in diesem Punkt hineinzufallen!

PSA-A §3 (3)
Eine Benutzung persönlicher Schutzausrüstung durch verschiedene Personen ist nur zulässig, wenn dies entweder im 2. Abschnitt vorgesehen ist, bei Gefahr in Verzug oder wenn unvorhersehbare, unaufschiebbare oder kurzfristig zu erledigende Arbeiten dies erfordern und dies gesundheitlich und hygienisch unbedenklich ist.

Bedeutet, das im Arbeitnehmerschutz nur unter bestimmten Voraussetzungen Arbeitnehmer PSA miteinander verwenden dürfen, sprich in der Regel jeder Arbeitnehmer seine EIGENE PSA bekommen muss ...

unter PSA-V §14 (4) steht bei PSA gegen Absturz (das ist im 2. Abschnitt dieser Verordnung) weiters
Teile von Absturzsicherungssystemen, die am Körper getragen werden (Haltegurt, Auffanggurt), sind denjenigen Arbeitnehmer/innen, für die die Sicherung gegen Absturz erforderlich ist, zur alleinigen Benutzung zur Verfügung zu stellen, wenn langfristige Tragedauer und hohe Tragehäufigkeit zu erwarten sind.

Sag mir bitte objektive und belastbare Angaben für "langfristige Tragedauer und hohe Tragehäufigkeit" sodas kein CEO, CFO, Erbsenzähler usw mehr im Sinne von Gewinnstreben jedoch gegen den Arbeitnehmer interpretieren kann ... denn gerade PSA gegen Absturz ist ein ziemlich teures Schutzsystem mit relativ bis sehr kurzer Verwendungslebensdauer.

usw usw usw

wie auf im WaffG

denn warum bekommt einer dann einmal eine Erweiterung einer WBK, jemand anderer nicht?
Exakt das gleiche mit einem WP!

Spielraum, Ermessen, Interpretation, inoffizielles politisches Vorgehen OHNE Ende ...

doc steel hat geschrieben: So 21. Mär 2021, 19:05

gewo hat geschrieben: Sa 20. Mär 2021, 17:45

doc steel hat geschrieben: Sa 20. Mär 2021, 17:32 ein gesetztestext ist IMMER eindeutig ausfomuliert, da gibt es nix zu interpretieren oder falsch zu verstehehn, wenn man ihn mit hirn liest. aber offensichtlich ist das einigen hier nicht möglich.

Blödsinn

hast a valides beispiel dass das nicht so ist?

Als Beispiel kann wohl der Großteil der Judikatur der Höchstgerichte dienen, der dann zustande kommt, wenn es um eine Rechtsfrage von grundlegender Bedeutung geht, zu der noch keine einheitliche Judikatur existiert. Bei Gerichten mit Spruchkammern kommt es mitunter sogar vor, dass das Gericht sich selbst widerspricht. Dann braucht es einen „verstärkten Senat“ der das klärt.

Auch wenns manche nicht glauben wollen. Jus ist tatsächlich eine Wissenschaft
Es gibt einen eigenen „Teilbereich“ der sich nur damit beschäftigt, wie mit unklaren oder anscheinend unvollständigen Gesetzen umzugehen ist. Stichworte
Interpretationsmethodik, Lückenfüllung, Analogie, intrasystematsiche Fortentwicklung etc.

Nur so als Beispiel im Strafrecht, weil da weniger Interpretationen (Analogieverbot) erlaubt sind: Beim Diebstahl, eigentlich ein sehr einfach formuliertes Delikt, war lange Zeit strittig, ob Kreditkarten gestohlen werden können , weil man sich nicht einig war, ob es ein „Wertträger“ ist.

Vom Steuerrecht mag ich gar nicht reden.

@Doc steel:

Ein Gesetz erhebt gar nicht den Anspruch dass es da "nix zu interpretieren oder falsch zu verstehehn" gibt. Deswegen gibts es ja den "Stufenaufbau der Rechtsordnung".

https://richtervereinigung.at/justiz/re ... tsordnung/

Beim Thema "Transport zum Schießstand" gibt das Gesetz auch nicht viel her. Die aktuelle Rechtssituation ergibt sich v.a. aus Verordnungen und Einzelfallentscheidungen, nachzulesen im RIS.

fast12 hat geschrieben: So 21. Mär 2021, 20:48 Beim Thema "Transport zum Schießstand" gibt das Gesetz auch nicht viel her. Die aktuelle Rechtssituation ergibt sich v.a. aus Verordnungen und Einzelfallentscheidungen, nachzulesen im RIS.

So wie bei sehr vielen themen im waffenrecht

doc steel hat geschrieben: So 21. Mär 2021, 19:05

gewo hat geschrieben: Sa 20. Mär 2021, 17:45

doc steel hat geschrieben: Sa 20. Mär 2021, 17:32 ein gesetztestext ist IMMER eindeutig ausfomuliert, da gibt es nix zu interpretieren oder falsch zu verstehehn, wenn man ihn mit hirn liest. aber offensichtlich ist das einigen hier nicht möglich.

Blödsinn

hast a valides beispiel dass das nicht so ist?

Eines?

Zb im waffenrecht fast alle
Verwahrung
Transport
Usw